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Haushaltsplan der Stadt Worms

Im städtischen Haushaltsplan legt die Gemeinde fest, wofür die öffentlichen Mittel eingesetzt und wie die Ausgaben finanziert werden sollen. Er enthält die Investitionsvorhaben für das aktuelle Haushaltsjahr. Und er legt auch die Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre fest. Der Etat muss grundsätzlich ausgeglichen sein.

 
 
 
Oberbürgermeister Michael Kissel
Oberbürgermeister Michael Kissel

Einnahmen und Ausgaben im Überblick

Bis 2014 konnten Bürger/innen der Stadt beim "Haushalt im Dialog" - einem online-Bürgerbeteiligungsverfahren - Vorschläge zu Ausgaben und Einsparmöglichkeiten machen. Im Juni 2015 beschloss der Stadtrat, dass eine weitere Durchführung in der bisherigen Form nicht zielführend ist. Künftig sollen projektbezogene Beteiligungsformen durchgeführt werden, die dem jeweiligen Vorhaben angepasst sind. Darüber hinaus wird die Stadt auch weiterhin in gewohnter Weise auf dieser Seite über den jährlichen Haushaltsplan informieren:

 

Vergangene Haushaltsjahre 

Haushaltspläne der vergangenen Jahre


Weitere Informationen 

Den Wormser Haushalt - verständlicher und grafisch aufbereitet - finden Sie auch hier:

Haushalt im Dialog

Lesen Sie auch unsere Informationen über den 

Kommunalen Entschuldungsfonds und die beendete Bürgerbeteiligung

 
 
 

Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern

Die Ausgaben sollen die Einnahmen nicht übersteigen. Dieser Grundsatz ist allerdings längst blanke Theorie. Denn die von Bund und Land per Gesetz den Kommunen übertragenen Pflichtaufgaben, insbesondere im sozialen Bereich, sind bei weitem nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt. Deshalb sind die Haushalte der Städte seit langem chronisch unterfinanziert. 

Aus diesem Grund müssen in den Beratungen des Haushaltes besondere Sparmaßnahmen entwickelt werden. Das Ziel: Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern. 

Allerdings ist ebenso wichtig, dass die grundlegenden Aufgaben für die Bürger erfüllt werden können, dass das öffentliche Vermögen, die kommunale Infrastruktur in ihrer Substanz erhalten wird. Die Kunst ist, an der richtigen Stelle zu sparen und an der richtigen Stelle in die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu investieren.

Im Haushaltsplan steht zum Beispiel, welche Straßen saniert, Spielplätze erneuert oder Schulen modernisiert werden. Der Plan gibt auch Auskunft über die Höhe der sozialen Leistungen, über die Kosten der Grünflächenpflege, die Förderung des Sports und vieles andere mehr.  

"Produkte" dienen dem Funktionieren des öffentlichen Lebens

An der Vielfalt der Aufgaben wird deutlich: die Leistungen der Stadt gleichen einem „Gemischtwarenladen“. Die „Produkte“ dienen dem Funktionieren des öffentlichen Lebens und müssen für alle Bürger zu vertretbaren Kosten und Gebühren vorgehalten werden, selbst wenn damit zwangsläufig Verluste entstehen.

Auch die erwarteten Einnahmen, etwa aus Gewerbesteuern, Gebühren und Landeszuschüsse sind hier aufgeführt. Das Dilemma: die Einnahmen reichen bei weitem nicht aus, um die wachsenden Ausgaben zu decken.

Dem Haushaltsplan liegt ein Entwurf der Verwaltung zugrunde. Auch die 13 Ortsbeiräte melden ihre Projekte und Wünsche an. Nach intensiven Vorberatungen mit den Fachbereichen, im Stadtvorstand, in den Ausschüssen entscheidet letztlich der Stadtrat über den Etat.
Im Haushaltsplan kommt also auch die politische Willensbildung im Stadtrat zum Ausdruck.

Der Haushaltsplan, der nach kaufmännischen Grundsätzen (Doppik) erstellt wurde, zeigt die Einnahmen (Erträge) und Ausgaben (Aufwendungen) für die laufende Verwaltungstätigkeit (im Ergebnisplan) und für Investitionen (im Finanzplan) separat auf.

 
 
 

Haushaltspläne vergangener Jahre (PDF):

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