Endergebnis Bürgerentscheid

Das Gesamtergebnis setzt sich aus den Abstimmungsergebnissen aller Urnenabstimmungen sowie der Briefabstimmung zusammen:

Abstimmungsberechtigte insgesamt	59.787	Personen
30 % der Abstimmungsberechtigten*	17.936
Anzahl der abstimmenden Personen	16.179
Abstimmungsbeteiligung	27,1	%
ungültige Stimmen	94
gültige Stimmen	16.085
Ja-Stimmen	725
Nein-Stimmen	15.360
%-Satz zur Gesamtzahl Abstimmungsberechtigter*	25,69	%

 

Dem Bürgerentscheid wurde somit nicht entsprochen !

*= Text von § 17 a Abs. 7 GemO
Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 30 v. H. der Stimmberechtigten beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit "Nein" beantwortet. Ist die nach Satz 1 erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat der Gemeinderat/Stadtrat über die Angelegenheit zu entscheiden.

... zur Entscheidung des Stadtrats