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Kommunaler Entschuldungsfonds (KEF)

Am 15. November 2011 informierte die Stadtverwaltung im WORMSER Tagungszentrum über den "Kommunalen Entschuldungsfonds". Sehen Sie alle Informationen (PDF)

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Oberbürgermeister Kissel erläuterte den kommunalen Entschuldungsfonds.
Oberbürgermeister Kissel erläuterte den kommunalen Entschuldungsfonds.

Worms ins Plus!

Am Mittwoch, 23. Mai 2012 wurde im Wormser Rathaus der Konsolidierungsvertrag zur Teilnahme am „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ (KEF-RP) zwischen dem Land Rheinland Pfalz, vertreten durch die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dagmar Barzen, und der Stadt Worms, vertreten durch OB Michael Kissel, unterzeichnet. 

Zum Abbau der aufgelaufenen hohen Verbindlichkeiten der Kommunen wurde im September 2010 von Ministerpräsident Kurt Beck und den Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände die gemeinsame Erklärung zum „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet.

Lesen Sie hier mehr (PDF-Dokumente): 

  1. Konsolidierungsvertrag KEF-RP 
  2. Vertragsunterzeichnung
  3. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2012
  4. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2013
  5. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2014
  6. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2015
  7. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2016
  8. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2017

Anmerkung: Mit Schreiben vom 20. September 2016 hat die ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) die Konsolidierungsnachweise für die Haushaltsjahr 2012-2014 anerkannt. Eine abschließende aufsichtsbehördliche Prüfung erfolgt allerdings erst, sobald alle noch festzustellenden Jahresabschlüsse vorgelegt wurden. Der Konsolidierungsnachweis für das Haushaltsjahr 2015 wurde der ADD im November 2016 vorgelegt, der 2016er Nachweis im November 2017. Eine Rückmeldung zu den letzten beiden Nachweisen steht noch aus.  

 

Entschuldungskonzept vorgestellt

Zur Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen bedarf es nachhaltiger, zukunftsgerichteter Maßnahmen. Die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise sowie stetig steigende Sozialausgaben engen die Handlungsspielräume der Stadt immer stärker ein und vergrößern kontinuierlich die Bugwelle der seit 1992 aufgestauten Defizite. Diese Entwicklung hat die die Stadt in eine finanzielle Schieflage gebracht.

Der von der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte „Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ ermöglicht ab 2012 den Kommunen eine maßgebliche Verringerung ihrer bestehenden Liquiditätsbelastungen. Diese kurzfristigen Kredite, auch Kassenkredite genannt, sind vergleichbar mit „Dispo-Krediten“ wie sie bei Girokonten entstehen können.

Wenn die Stadt dem Kommunalen Entschuldungsfonds beitritt, kann sie rund 160 Mio. Euro über eine Laufzeit von 15 Jahren tilgen. Allerdings muss die Stadt dazu ein Drittel an eigenen Beiträgen zur dauerhaften Verminderung von Ausgaben und zur Steigerung von Einnahmen beitragen. „Nur, wenn Bürger, Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen, kann die Entschuldung gelingen, sodass nachfolgende Generationen entlastet werden und die urbane Lebensqualität erhalten werden kann“, betont Oberbürgermeister Michael Kissel.

Der erste „Haushalt im Dialog“ hatte gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag zur Entlastung leisten wollen. 17 Bürgervorschläge stimmten mit dem Konzept der Verwaltung überein.

Eine Zusammenfassung über die Ist-Situation, Daten und Fakten im kommunalen Vergleich sowie konkret geplante Maßnahmen finden Sie in einer Zusammenfassung

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