Eisberg
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Bekanntmachungen aus dem Umweltrecht

Hier finden Sie Bekanntmachungen zum Thema Umwelt, insbesondere nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, dem Wasserrecht sowie nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Zuständig für die Bekanntgabe und deren Inhalt ist:

Stadtverwaltung Worms
Bereich 3- Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Abt. 3.05 – Umweltschutz und Landwirtschaft
Postadresse: Adenauerring 1 (Folzstr. 5 ab dem 12.12.2022), 67547 Worms
Besuchsadresse: Ludwigsplatz 5, 67547 Worms
Tel.: 06241 / 853 – 3500
Fax.: 06241 / 853 - 3599
E-Mail: mwltwrmsd

Für die Bürgerschaft

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sogenannte Einzelraumfeuerungsanlagen (Kamin- und Kachelöfen etc.) für feste Brennstoffe unterliegen der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlegen (1. BImSchV). Anlagen, die vor dem 22. März 2010 errichtet wurden, dürfen - abgestuft nach dem Errichtungsdatum - nur weiter betrieben werden, wenn Grenzwerte für Staub (0,15 g/m³) und Kohlenmonoxid (4 g/m³) eingehalten werden (vgl. § 26 der 1. BImSchV).

Abhängig vom Zeitpunkt der Errichtung sind diese Anlagen - sofern die Einhaltung der Grenzwerte nicht nachgewiesen werden können (durch Vorlage einer Prüfstandsmessbescheinigung des Herstellers oder durch eine beauftragte, qualitätsgesicherte Messung) - zwischen dem 31. Dezember 2014 und dem 31. Dezember 2024 mit einem Staubfilter nachzurüsten, außer Betrieb zu nehmen oder zu ersetzen. Die abgebildete Tabelle 1 gibt hierzu eine Übersicht.

Hier gelangen Sie zu der Tabelle

IED-Betriebe in Worms

Die EU-Richtlinie 2010/75/EU (IndustrialEmissions Directive – IED) regelt in der Europäischen Union die Genehmigung, den Betrieb, die Stilllegung und Überwachung von Industrieanlagen. Sie hat zum Ziel, die Umweltverschmutzung durch diese Anlagen zu vermeiden bzw. so weit wie möglich zu vermindern, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt zu erreichen. Hier gelangen Sie zur IED-Richtlinie.

Die Richtlinie wurde 2014 in deutsches Recht überführt. Für IED-Betriebe gilt zum Beispiel nach § 10 Absatz 8a Nr. 1 BImSchG die Verpflichtung zur Veröffentlichung der Genehmigungsbescheide für die Anlagen.

Die Bescheide der Neu- und Änderungsgenehmigungen der Stadtverwaltung Worms für die IED-Betriebe finden Sie hier:

Link zu Liste Dauerhafte Einstellungen

Genehmigungsbescheide

Antragsteller

Genehmigungsbescheid

Datum

Link zum Bescheidtext

ROWE Mineralöl... 

Änderungsbescheid Schmiermittelherstellung

30.08.2019

Bescheidtext

Hinweis: Berichte der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd der systematischen und regelmäßigen Überwachung dieser Industrieanlagen finden Sie hier (LINK zu GA)

Prüfungen auf Umweltverträglichkeit

Entscheidungen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Vorprüfungen:

Antragsteller

Ergebnis der Vorprüfung

Link zur Bekanntmachung

Röhm GmbH



Grace GmbH



ROWE Mineralöl...

Negative Vorprüfung

Bekanntmachung

Aktuelles

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV)

Antrag der Fa. Windpark Worms Repowering GmbH & Co. KG, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt auf Errichtung und Betrieb von zwei neuen Windenergieanlagen des Typs Enercon E-160 mit je 5.5 MW Leistung bei vorangegangenem Rückbau von drei bestehenden Windenergieanlagen (Repowering) im Windpark Worms in der Gemarkung Herrnsheim (Az.: 3.05.61-04/21)

Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 und 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und §§ 8 und 9 der 9. BImSchV

Hier finden Sie weitere Entscheidungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren von Fa. ROWE Mineralölwerk GmbH für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Kühlerfrostschutz-Superkonzentrat (OAT-Anlage) auf dem Werksgelände in 67547 Worms, Langgewann 101, Gemarkung Herrnsheim, Flur 3, Nr. 109

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 21 der 9. Verordnung über die Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetz (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchG) i.V.m. § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung . Die Anlage nach der Industrie-Emissionsrichtline wurde mit Bescheid vom 18.02.2019 genehmigt.

zum BImSchG-Bescheid

Kontakt

Umweltschutz und Landwirtschaft
E-Mail Kontaktformular

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