Am 23. Mai 2012 wurde im Wormser Rathaus der Konsolidierungsvertrag zur Teilnahme am „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ (KEF-RP) zwischen dem Land Rheinland Pfalz und der Stadt Worms unterzeichnet.
Zur Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen bedarf es nachhaltiger, zukunftsgerichteter Maßnahmen.
Die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise sowie stetig steigende Sozialausgaben engen die Handlungsspielräume der Stadt immer stärker ein und vergrößern kontinuierlich die Bugwelle der seit 1992 aufgestauten Defizite.
Diese Entwicklung hat die die Stadt in eine finanzielle Schieflage gebracht.
Der „Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ ermöglicht den Kommunen eine maßgebliche Verringerung ihrer bestehenden Liquiditätsbelastungen. Diese kurzfristigen Kredite, auch Kassenkredite genannt, sind vergleichbar mit „Dispo-Krediten“, wie sie bei Girokonten entstehen können.
Die Stadt Worms kann mit dem Kommunalen Entschuldungsfonds rund 160 Mio. Euro über eine Laufzeit von 15 Jahren tilgen. Allerdings muss die Stadt dazu ein Drittel an eigenen Beiträgen zur dauerhaften Verminderung von Ausgaben und zur Steigerung von Einnahmen beitragen.
Mit der Teilnahme am Entschuldungsprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)" ab dem Haushaltsjahr 2024 endet die Teilnahme am Entschuldungsprogramm "Kommunaler Entschuldungsfond (KEF-RP)".
(Nachfolgende Dokumente sind größtenteils nicht barrierefrei; es handelt sich überwiegend um eingescannte, per technischer Hilfsmittel nicht lesbare Dokumente. Sofern Sie eine barrierefreie Variante benötigen, wenden Sie sich bitte an den Kontakt unten.)
Gerne können Sie sich an die Abteilung "Haushalt" der Stadtverwaltung Worms wenden: